Veranstaltungsdetails

öffentlich

Technik- und Umweltausschuss [#1023]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
Unterkünfte für Geflüchtete, Radverkehr und Trinkwasserbrunnen

Saal der Gaststätte Saalbau
Dienstag, 25. Oktober 2022, 17:00 Uhr

Bericht Bericht

Diese Sitzung verfolgten von Beginn an 2 Gemeinderäte, 1 Bürger, 1 Rathausangestellter und 1 Journalistin. Im Lauf der Sitzung kamen noch 2 Gemeinderatsmitglieder hinzu. Am Sitzungstisch saßen 11 Gemeinderäte. Diese Sitzung wurde wieder ohne Mikrofonanlage durchgeführt. Allerdings lag ein Handmikrofon bereit – welches auch später zum Einsatz kam.

  • Bei der Fahrradeinhausung in der Bismarckstraße wurde noch die Anregung vermerkt, das Dach derselben zu begrünen. Mit diesem Zusatz wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
  • Der Errichtung von zwei Rundbogenzelten und dem Einbau einer Dachgaube in der Max-Eyth-Straße wurde je einstimmig und ohne Diskussion zugestimmt.
  • Bei der Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete in Containerbauweise in der Gartenstraße gab es noch Detailnachfragen zu den Beschriftungen in den Plänen. Auf die Frage nach den eingezeichneten Bäumen kam von der Verwaltung die Antwort, dass dort 'nicht wirklich Pflanzbäume geplant' sind. Der Unterkunft wurde schließlich einstimmig zugestimmt.
  • Die Frage nach den Gesamtkosten für den Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in der Albstraße konnte die Verwaltung nicht beantworten. Bei einer Enthaltung wurde der Vergabe Fachplanungsleistungen zugestimmt.
  • Die <>Beauftragung einer Radverkehrskonzeption für den Radverkehr in Neuhausen wurde von der IGL-Fraktion 'sehr positiv registriert'. Ferner regte sie an, eine Mountainbike-Strecke vorzusehen und dies auch mit dem Landkreis abzusprechen. Dies führte zu einer langatmigen Antwort des Bürgermeisters, in der er die (ur-)alten Pläne einer solchen Strecke in Neuhausen schilderte. Da diese nicht verwirklicht werden konnten, schloss er seine Ausführengen mit der Feststellung, da waren wir wohl der Zeit voraus. 'Wir haben kein Personal', ergänzte der Ortsbaumeister. Zwar laufe derzeit eine Ausschreibung für einen Mobilitätsbeauftragten. Sollte diese Stelle nicht besetzt werden können, können die Pläne aber nicht umgesetzt werden. Dennoch wurde der Beauftragung einstimmig zugestimmt.
  • Danach ging es um innerörtliche Trinkwasserbrunnen. 'Wir haben eine kleine Präsentation vorbereitet', leitete der Bürgermeister ein. Der zuständige Mitarbeiter des Ortsbauamts erklärte dann zunächst den Unterschied zwischen Trink- und Trinkwasserbrunnen. Er gab auch einen Ãœberblick über die Anschaffungs- und Unterhaltskosten und zeigte erste mögliche Standorte verteilet über den Ort auf. Mit den Worten 'das war ein erster Aufschlag, tauschen wir uns mal auf', eröffnete danach der Bürgermeister die Fragerunde. Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julitta Törpe verwies zunächst auf die Anträge der SPD aus diesem und dem letzten Jahr. 'Wir freuen uns über diese Vorlage und finden auch die Standorte super.' Sabine Boscher schlug noch den Friedhof als zusätzlichen Standort vor. Aus der IGL-Fraktion kam noch der Vorschlag, auch am künftigen S-Bahnhof einen solchen Brunnen vorzusehen. Eine Rätin der FW wollte noch wissen, ob bei den Folgekosten auch die 'bei viel Jugendverkehr' und dem damit zusammenhängenden 'Schabernack' ausreichend seien. Dies wurde bejaht. Der Ortsbaumeister kündete abschließend eine „Vorlage für eine der nächsten Sitzungen“ an.
  • Unter Verschiedenes verwies eine IGL-Rätin auf Zeitungsberichte zu Nothilfekits des Landes Sie wollte wissen, ob diese auch für Neuhausen beschafft wurden. 'Noch nicht', antwortete des Ordnungsamt.
Nach 45 Minuten war die Sitzung beendet.

Letzte Aktualisierung:
01.11.2022 12:53 Uhr

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