Veranstaltungen & Termine

Auf dieser Seite finden Sie Hinweise auf ausgewählte Termine, die in und um Neuhausen stattfinden. Veranstaltungen der SPD Neuhausen sind entsprechend markiert.

Veranstaltungshinweise der Vereine aus Neuhausen finden Sie auch auf der Internetseite der Arbeitsgemeinschaft Neuhausener Vereine (ANV).

Sporttermine in Neuhausen finden Sie auf der Seite Sport in Neuhausen.

Weitere Termine der SPD-Gliederungen im Landkreis Esslingen finden Sie auf der Internetseite von Nils Schmid, dem SPD-Bundestagsabgeordneten des Nachbarwahlkreises.

Gemeinderat [#1130]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
wichtige Punkte
Haushaltsplan 2025 und Ganztagesbetreuung an den Grundschulen

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 25. Februar 2025, 19:00 Uhr

Bericht

1 Einwohnerin und 1 Einwohner verfolgten diese Sitzung. 2 Angestellte des Rathauses saßen ebenfalls auf den Stühlen im Zuschauerraum. Am Pressetisch waren wieder 2 Personen Platz genommen. Lediglich 1 Gemeinderatsmitglied fehlte.

• Die Sitzung begann mit der Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung. Hierzu verwies der Bürgermeister auf den Anschlag „mir gegenüber“. Hier wurde die Ãœbernahme von Erschließungsanlagen auf dem verpachteten Grundstück Kraichgaustr. 7 verkündet
• Danach um die Haushaltssatzung und Haushaltsplanung 2025, Beratung und Beschluss . Zunächst verlasen die Fraktionsvorsitzenden ihre kurzen Statements. Fast alle waren nach nur 3 (von vereinbarten 10) Minuten fertig. Nur die IGL-Fraktion schöpfte ihr Zeitlimit fast komplett aus. Die FDP-Rätin verzichtete komplett auf ein Statement. Danach verwies der Bürgermeister auf 2 eingereichte Anträge der IGL-Fraktion, darunter ein 'nicht unbekannter Antrag auf Einzelabstimmung' aller eingebrachten Anträge zum Haushaltsplan. Beide wurden in einer gemeinsamen Abstimmung bei 4 Ja- und16 Nein-Stimmen deutlich abgelehnt. 2 Räte enthielten sich der Stimme.
  Danach wurde ein weiterer Antrag der IGL-Fraktion zur Durchführung eines Ehrenamtstags noch in diesem Jahr gestellt. Die Vorsitzende der FW-Fraktion verwies auf die finanzielle Situation, die das nicht zulasse. Unser Fraktionsvorsitzender fand es essinnvoller, dieses Jahr in die Planung einzusteigen, aber die Durchführung zu verschieben. Aus der CDU-Fraktion kam der mahnende Hinweis: 'Der Ehrenamtstag darf nicht von den Ehrenamtlichen organisiert werden.' Mit 4 Ja- und 10 Nein-Stimmen wurde der Antrag bei 8 Enthaltungen abgelehnt.
  Danach galt es, 'zum eigentlichen Haushalt zurückzukommen' (BM Hacker). Dieser wurde bei 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen (alles aus der IGL-Fraktion) mehrheitlich zugestimmt.
  Die Stellungnahme der SDP-Fraktion finden Sie hier.
• Nun ging es um den Wirtschaftsplan des VVB Neuhausen 2025 - Beratung und Beschluss. Die 'Tochter, kleine Tochter' – so der Bürgermeister einleitend – wurde ohne Diskussion und einstimmig verabschiedet.
  Abschließend ergriff der Bürgermeister für eine närrische Schlussbetrachtung das Wort.
• Der Baustein E der Ganztagesbetreuung an den beiden Grundschulen wurde einstimmig und ebenfalls ohne Diskussion gestrichen.
• Unter Verschiedenes gab es keine Bekanntgaben der Verwaltung. Auch seitens der Räte gab es keine Wortmeldungen. Kurz bevor der Bürgermeister den Punkt schließen wollte, meldete sich die Bürgerin in den Zuschauerreihen zu Wort. Allerdings wurde sie vom Bürgermeister auf die Einwohnerfragestunde verwiesen.

Letzte Aktualisierung:
16.03.2025 14:13 Uhr