Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#1146]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Interessante Punkte
Kläranlage, Kinderhaus Waagenbachaue und Bebauungsplan 'Landwirtschaft Burghof, 1. Änderung'

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 29. April 2025, 19:30 Uhr

Bericht Bericht

Nur 1 Bürgerin wollte die Sitzung verfolgen. Neben ihr saßen noch 6 Sachverständige oder Angestellte der Gemeindeverwaltung in den Zuschauerreihen. Beide Stühle am Pressetisch waren besetzt.

  • Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung gab es keine./li>
  • Der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan 'Landwirtschaft Burghof, 1. Änderung' erfolgte einstimmig und ohne Wortmeldungen.
  • Weiter ging es mit der Ertüchtigung der Kläranlage. Hier musste eine Nachtragsleistung für EMSR-Technik nachträglich beauftragt werden. Es sei ein 'umfangreicher Nachtrag', der sehr eng an die nachfolgenden Arbeiten gebunden ist. 'Im Segment des ausführenden Büros' sei ein Fehler passiert. Nun muss an 2 Stellen für rund 270.000 Euro nachgearbeitet werden. Die notgedrungene Beauftragung erfolgte einstimmig.
  • Ebenso einstimmig wurde die Projektsteuerung beim Neubau Anton-Walter-Schule mit Mensa verlängert.
  • Nun ging es um den Neubau Kinderhaus Waagenbachaue, besser gesagt: Die Zurückstellung der Maßnahme. Aufgrund der angespannten Haushaltslage soll der Neubau erst mal nicht gebaut werden. Sprecher aller Fraktionen bedauerten dies. Unser Fraktionsvorsitzender verwies darauf, dass dadurch auch Renovierungsarbeiten an anderen Kindertagesstätten ins Stocken geraten. 'Hoffen wir, dass wir diesen Neubau bald in Angriff nehmen können', schloss er seine Wortmeldung. Der Verschiebung des Neubaus wurde einstimmig zugestimmt.
  • Es folgte die Schaffung und Förderung eines neuen TiagR (Tagespflege in anderen geeigneten Räumen). Der Bürgermeister verwies auf 'positive Erfahrungen' mit einem bereits bestehenden TiagR. Auch solle diese Einrichtung einen kleinen Beitrag zur Kompensation des gestrichenen Neubaus des Kinderhauses Waagenbachaue leisten. Der Maßnahme wurde einstimmig zugestimmt.
  • Nun sollte eigentlich die Zustimmung zu den Wahlen der Freiwillige Feuerwehr erfolgen. Bei der diesjährigen Hauptversammlung wurden 2 neue Stellvertreter gewählt und der Kommandant im Amt bestätigt. Es sollte nun die formale Zustimmung des Gemeinderats erfolgen. Aber die 3 Feuerwehrmänner waren noch nicht da. Man wartete kurze Zeit. Dann forderte der Bürgermeister auf, dies jetzt zu beschließen, 'dass wir es auch vollziehen können.' So wurden der Wahl einstimmig zugestimmt.
  • Bei den Aktuellen Finanzentwicklungen schaute der Bürgermeister nach rechts: 'Herr Hartmann, gibt’s was?' 'Ja', antwortete der angesprochene. Nach einer kurzen Kunstpause verwies er auf 2 kleine Ãœberschreitungen. Denen wurde dann einstimmig zugestimmt.
  • Unter Verschiedenes meldete sich ein FW-Rat zu Wort. Er wollte wissen, warum die letzte, sehr kurze Sitzung abgehalten wurde. 'Weil‘s erforderlich war', antwortete der Bürgermeister schmallippig. Anschließend verlas der Rat noch eine persönliche Stellungnahme zur narrischen Schlussbetrachtung des Bürgermeisters zur diesjährigen Haushaltsplanaufstellung,
Um 20 Uhr wurde die öffentliche Sitzung beendet. Kurz darauf standen die Feuerwehrleute in der Tür. Sie wurden aber vom Bürgermeister abgewiesen und verließen so unverrichteter Dinge das Rathaus.

Letzte Aktualisierung:
04.05.2025 16:05 Uhr

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