Gemeinderat [#1150]
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Interessante Punkte
Townhall-Meeting, Preiserhöhung Schüleressen
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Donnerstag, 29. Mai 2025, 18:30 Uhr
Bericht
Lediglich 2 Mitarbeiterinnen der Gemeindeverwaltung saßen in den Zuschauerreihen. Die Pressesprecherin des Rathauses saß allein am Pressetisch. Zu Beginn fehlten 3 Gemeinderäte 1 Vertreter der FW-Fraktion kam nach knapp 25 Minuten zur Sitzung. Die beiden Plätze in den Reihen der CDU blieben unbesetzt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärte der Bürgermeister, dass TOP 2 der nicht-öffentlichen Sitzung abgesetzt wird.
- Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung gab es dieses Mal. Er betraf den Vergleichsvorschlag für einen Handwerker beim Bau der Anton-Walter-Schule./li>
- Danach wurden die Ergebnisse Town Hall Meeting erneut präsentiert. 'Wer macht’s', lautete die einleitende Frage des Bürgermeisters an die Personen auf der Verwaltungsbank. Seine Persönliche Referentin hatte eine Präsentation vorbereitet. Da die Inhalte bereits in der Januar-Sitzung präsentiert wurden, ging es dieses Mal um die Zeitschiene für die Anregungen. 'So ham mr vor, die Dinge die nächsten Jahre abzuarbeiten', meinte sie zu Beginn. Danach wurden die vorgebrachten Ideen in die 3 Zeithorizonte Sofort, mittelfristig und gar nicht eingeteilt. Aus der Mitte des Rats gab es mehrere Wortmeldungen, die die Auflistung lobten. Allerdings wurde das grobe Raster kritisiert. 'Wir haben eine sehr gute strategische Planung', meinte der Bürgermeister. Es ging nur darum, dass keine Punkte verloren gehen. Ferner soll das keine Konkurrenz zur normalen Planung sein. Der Gemeinderat nahm die Präsentation zur lediglich Kenntnis.
- Es folgte die Preiserhöhung für die Essensabgabe an die Neuhäuser Schulen und Kindertagesstätten zum 01.09.2025 und Erhöhung der Abgabepreise an die Eltern. Die IGL-Fraktion beantragte getrennte Abstimmung der beiden Punkte. Dem gab der Bürgermeister nach. Der ersten Punkt (Essenspreiserhöhung) wurde einstimmig zugestimmt. Bei der Erhöhung der Abgabepreise gab 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung aus den Reihen der IGL-Fraktion.
- Bei den Aktuellen Finanzentwicklungen gab es 3 Beträge, zu denen eine Zustimmung nötig sei. Eine betraf den Verkehrs- und Versorgungsbetrieb. Die sei aber eine 'Verzerrung aus 2024', so der Kämmerer. In dessen Haushalt gibt es keine Haushaltsreste. Die anderen Summen betrafen den Bau des S-Bahnhofs. Allen wurde dann einstimmig zugestimmt und 'so auf den Weg gebracht'. Mit diesen Worten schloß der Bürgermeister diesen Punkt.
- Unter Verschiedenes gab es nur den Hinweis, dass auch dieses Jahr wieder eine Delegation der französischen Partnergemeinde an der Bierwecketse teilnimmt.
Nach 45 Minuten war die Sitzung beendet.
Letzte Aktualisierung:
01.06.2025 10:05 Uhr
