Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#459]


├ľffentliche Sitzung des Gemeinderats.

Rathaus, Gro├čer Sitzungssaal
Dienstag, 09. Dezember 2014, 18:45 Uhr

Bericht Bericht

Haushalt und Schiene

Zwanzig Zuschauer verfolgten diese Sitzung. Drei Gemeinder├Ąte fehlten in dieser Sitzung, einer kam staubedingt etwas sp├Ąter.

  • Wiederum gab es keine Beschl├╝sse aus nicht-├Âffentlicher Sitzung zu verk├╝nden.
  • Beim Punkt Einbringung von Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2015 erl├Ąuterte der B├╝rgermeister zun├Ąchst das bisherige und dann das neue Verfahren der Haushaltsaufstellung. Das neue, doppische Verfahren f├╝hrt aber nicht dazu, dass in der Gemeindekasse mehr Geld ist, stellte er klar. Er bat auch darum, dass man hier offen ist 'f├╝r Familien mit schweren Schicksalen, die in Neuhausen andocken' werden. Aufgrund der Umstellung des Verfahrens zur Haushaltsaufstellung wollte der B├╝rgermeister eigentlich 'keine gro├če Rede halten'. Dennoch dauerte es zwanzig Minuten, bis er das Wort dem K├Ąmmerer erteilte. Dieser stellte die allerwichtigsten Zahlen des (├╝ber 300 Seiten starken) Haushalts dar. 20 Prozent der Ausgaben sind Personalausgaben, und knapp die H├Ąlfte aller Ausgaben sind Umlagenzahlungen. Dennoch wird es der Gemeinde wohl gelingen, am Ende des Jahres 2015 dank weiterer Zuf├╝hrung acht Millionen Euro in der Allgemeinen R├╝cklage ('dem Sparstrumpf', wie er es nannte) zu haben. Zum Abschluss seines Vortrags wies der K├Ąmmerer noch auf einen ausliegenden Flyer mit wichtigen Informationen zum Haushalt hin.
    Den Bericht der Lokalzeitung der Lokalzeitung finden Sie hier. Einige wichtige Zahlen aus dem Haushalt hat die Lokalzeitung hier ver├Âffentlicht. Den Flyer mit den wichtigsten Zahlen k├Ânnen Sie sich hier herunterladen
  • Danach wurde der Wirtschaftsplan des Versorgungs- und Verkehrsbetriebs 2015 aufgerufen. Diese 'kleine Tochter' des Gemeindehaushalts (so der B├╝rgermeister) wurde ebenfalls vom K├Ąmmerer erl├Ąutert. Er verwies darauf, dass Ein- und Ausnahmen ├Ąhnlich wie in den Vorjahren sind. Der Verlust des Betriebs ist seit 2010 r├╝ckl├Ąufig.
  • Nun konnte BM Hacker 'viele Vertreter der DB in unserer Mitte' begr├╝├čen. Vor deren Bericht ├╝ber Bauma├čnahmen im Zusammenhang mit der ICE-Strecke verwies Herr Hacker darauf, dass 'wir f├Ârdertechnisch von dieser f├╝r die Region wichtigen Ma├čnahme' abh├Ąngen. Im Januar 2015 beginnt der Bau des ICE-Tunnels unter der Autobahn im Bereich von Denkendorf im sogenannten 'schleifenden Verfahren'. Im Februar folgt dann der Baubeginn f├╝r die Talbr├╝cke. Nach den Vortr├Ągen wollte Erich Bolich wissen, ob es noch m├Âglich w├Ąre, weitere L├Ąrmschutzma├čnahmen zu ergreifen. Der B├╝rgermeister antwortete, dass dies bereits fr├╝her gepr├╝ft wurde und den 'exorbitanten Ausgaben' nur geringer Nutzen gegen├╝ber stand. Auf Nachfrage erl├Ąuterte ein Bahnvertreter, dass an der Br├╝cke auch keine entsprechenden Vorrichtungen eingebaut werden. Er gab aber zu: 'Wenn Grenzwerte eingehalten werden, hei├čt das nicht, dass es keinen L├Ąrm gibt.' Zum Schluss des Tagesordnungspunkts wollte der B├╝rgermeister noch wissen, wann den der Baubeginn auf Gemarkung Neuhausen w├Ąre. Nicht vor 2018, teilte der Bahnvertreter mit.
    Einen Bericht ├╝ber die Vorstellung der Bauma├čen im Denkendorfer Gemeinderat finden Sie hier. Nach dem Jahreswechsel erschien auch noch ein Bericht ├╝ber die Sitzung in Neuhausen.
  • Weiter ging es mit Schienenverkehr: Die S-Bahn-Verl├Ąngerung nach Neuhausen wurde als n├Ąchstes beraten. Im Vorfeld hat die Verwaltung 'darauf verzichtet, Vertreter der Bahn' zur Sitzung einzuladen. Der B├╝rgermeister bezeichnete die Kostensteigerung als wenig erfreulich. Er verwies aber darauf, dass die Gesamtkosten von rd. 125 Mio ÔéČ 'jetzt zum ersten Mal belastbare Zahlen' seien. Nach derzeitigem Stand werde die S-Bahn erst 2021 fertig gebaut sein. Auf Nachfrage gab der B├╝rgermeister noch die Kosten f├╝r eine Untertunnelung der Strecke bekannt. Circa 100 Mio Euro w├╝rde das Vorhaben von Sielmingen bis Neuhausen kosten. Allein f├╝r die Untertunnelung des Teilabschnitts von der Max-Eyth-Stra├če bis zum Bahnhof in Neuhausen w├Ąren 27 Millionen ÔéČ n├Âtig! Unser Fraktionsvorsitzender verwies in der Diskussion darauf, dass die Verkehrserschlie├čung in der Region nicht mit der wirtschaftlichen Entwicklung Schritt gehalten hat: 'Die Umgehungsstra├čen sind l├Ąngst Umstehungsstra├čen!' Allein deshalb ist die Schiene wichtig. 'Wir brauchen die Schiene', appellierte auch Herr Hacker in seinem Schlusswort vor der Abstimmung. Einstimmig billigten die R├Ąte die Kosten f├╝r die Weiterf├╝hrung der Planungen. Danach verliessen fast alle Zuh├Ârer den Sitzungssaal.
    Einen Bericht der Lokalzeitung zu diesem Punkt finden Sie hier.
  • Zum Bebauungsplan Hungerberg, 2. ├änderung wurden von der Stellvertreterin des Ortsbaumeisters die ├änderungen vorgetragen. Einstimmig billigte der Gemeinderat den entwurfs- und Auslegungsbeschluss.
  • Auch die Bestellung eines technischen Betriebsleiters f├╝r den Versorgungs- und Verkehrsbetrieb erfolgte einstimmig. Ab 1. Januar 2015 hat der Nachfolger des bisherigen Ortsbaumeisters, Herr Gert Gaebele auch diese Funktion inne.
  • Unter Verschiedenes wollte Dietmar Rothmund wissen, ob den der Zugang zur Musikschule in den Ochsensaal wieder problemlos m├Âglich ist. Laut B├╝rgermeister ist das defekte 'Schn├Ąpperle' an der dortigen T├╝r mittlerweile repariert. Danach ergriff der stellvertretende B├╝rgermeister Rolf Haas das Wort. Er wollte einige Wort zum 'letzten Tag auf der Verwaltungsbank ÔÇô ich sag' nicht: Anklagebank' von Herrn Wahl vorbringen. Er verwies darauf, dass dieser in den Jahren 1980 bis 1998 Gemeinderat war, bevor er dann auf die Verwaltungsseite wechselte und Ortsbaumeister wurde. Die von Herrn Haas ge├Ąu├čerten wenigen Worte waren dem Ortsbaumeister 'etwas zu viel des Guten.' Er verwies auf seine offizielle Verabschiedung im M├Ąrz 2015, hier werde er dann antworten. Dem schloss sich auch der B├╝rgermeister an.
    In der ersten Ausgabe der Lokalzeitung erschien zu diesem Punkt ein Bericht.

Letzte Aktualisierung:
04.01.2015 11:28 Uhr

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