Verwaltungs- und Finanzausschuss [#501]
Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses.
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 25. Februar 2014, 18:30 Uhr
Bericht
Vorberatung der Haushaltsanträge
Die Öffentlichkeit bestand aus unserer Gemeinderätin Julitta Törpe und einer Angestellten des Rathauses.
- Auf der Tagesordnung stand die Beratung der Haushaltsanträge. Freie Wähler und CDU hatten in ihren Haushaltsreden keine Anträge gestellt. Zu den Anträgen der SPD-Fraktion gab es folgende Ausführungen:
1. Antrag: Zur Umgestaltung der Schillerschule verschiedene Planer beauftragen: Die Verwaltung wird zur gegebener Zeit auf den Antrag zurückkommen.
2. Antrag: Die Jugendlichen des Skaterklubs stellen ihre Pläne im Gemeinderat vor. Zunächst verwies der Kämmerer auf die im Haushalt eingestellten Mittel. Danach erläuterte der Bürgermeister den aktuellen Sachstand. Nach längerer Diskussion mit unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dietmar Rothmund sagte der BM zu, bei der Verabschiedung des Haushalts eine ausführliche Stellungnahme abzugeben.
3. Antrag: Nachttaxi vom S-Bahnhof Bernhausen nach Neuhausen: Dieser Antrag wurde nach kurzer Diskussion einstimmig angenommen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt.
4. Antrag: Renovierung der Schillerstraße zwischen Harthäuser und Adenauerstraße: Auf Vorschlag des Ortsbauamts wurde beschlossen, eine gemeinsame Planung für beide Straßenabschnitte vorzunehmen. Vermutlich kann mit der Renovierung der Schillerstraße aber erst 2015 begonnen werden.
5. Antrag: Erneute Diskussion des Beitritts zum Hochwasserzweckverband: Nach ausführlichen Erläuterungen der Verwaltung und längerer Diskussion wurde beschlossen, das Thema nicht weiter zu verfolgen. Die Nachteile eines Beitritts überwiegen die Vorteile bei Weitem.
Danach wurden noch die Haushaltsanträge der IGL-Fraktion besprochen.
- Unter Verschiedenes gab es keine Verkündungen der Verwaltung oder Anfragen der Gemeinderäte.
Letzte Aktualisierung:
01.03.2014 16:39 Uhr
