Gemeinderat [#564]
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats.
auf der Tagesordnung: Die Nordumfahrung und Pläne für die Sanierung de Schiller-/Harthäuser Straße.
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 19. Mai 2015, 19:15 Uhr
Bericht
Bebauungsplan Autobahnparallele
Sechs Bürger saßen auf den Zuschauerrängen. Es fehlte je ein Gemeinderat von CDU und FW. Vor Eintritt in die Tagesordnung setzte der Bürgermeister den Tagesordnungspunkt 3 (Sanierung Harthäuser Straße/Schillerstraße) ab: Das beauftragte Büro hat die Unterlagen noch nicht fertiggestellt.
- Unter Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung verwies der Bürgermeister auf einen Anschlag. Darin stand zu lesen, dass der Gemeinderat derzeit Verhandlungen mit DB Schenker führt. Dies wurde auch schon in einer Pressekonferenz verkündet.
Ãœber diese Pressekonferenz berichtete die Lokalzeitung in einem Bericht und einem Kommentar. Auch die Stuttgarter Zeitung berichtete.
- Als einziger weiterer Punkt blieb also der Bebauungsplan Autobahnparallele übrig. Der Bürgermeister wollte an diesem Abend 'inhaltlich keinen Austausch' darüber führen. Er setzt aber 'hoffentlich, endlich' auf die Realisierung dieses Projekts. Es ist nicht nur für die Menschen im Norden von Neuhausen wichtig. Die Straße kommt nach seiner Meinung mindestens 20 Jahre zu spät. Damit übergab er an den Ortsbaumeister Gaebele 'für das Formale'. Nach dessen Ausführungen entwickelte sich ein Wortgefecht zwischen dem Bürgermeister und der Fraktionsvorsitzender der IGL. Dabei ging es vor allem um die Möglichkeit, die neue Straße von Nord nach Süd zu queren. Der Ortsbaumeister verwies darauf, dass die exakten Planungen für das Projekt noch weiterlaufen. Ziel ist dabei, das die Verbindungen nachher mindestens so gut funktionieren wie vorher.
In den kurzen Erklärungen der FW- und CDU-Fraktion zeigten sich beide Gruppierungen erfreut über den Beginn des Projekts. Für die SPD verwies Erich Bolich darauf, dass er sich (trotz fast 40 Jahren im Gemeinderat) 'kaum noch daran erinnern kann, wann das mit der Nordumfahrung losging.' Bei aller Freude warnte er: 'Da kommt noch was auf uns zu!' Bei der anschließenden Abstimmung gab es 2 Gegenstimmen aus der IGL-Fraktion und 18 Ja-Stimmen.
n der Lokalzeitung erschien darüber ein Bericht
- Unter Verschiedenes wurde eine Baumfällaktion im Freibad angesprochen. Wie im Vorjahr hat die Gemeinde erst vor kurzem Bäume fällen lassen. 'Das soll bei uns nicht zur Regel werden', meint der der Bürgermeister. Aber die Verkehrssicherungspflicht ließ ihm keine andere Wahl.
Letzte Aktualisierung:
04.06.2015 10:52 Uhr
