Veranstaltungen & Termine

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Gemeinderat [#918]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020, Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 18. Februar 2020, 19:45 Uhr

Bericht

Die Sitzung begann mit 15 Minuten Verspätung. Zwei Bürger und eine Journalistin verfolgten eine Sitzung, die oft von Husten und Schniefen begleitet wurde. Ein Mitglied der CDU-Fraktion fehlte.

• Unter Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung gab es nichts zu verkünden.
• Danach erfolgte Beratung und Beschluss von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020. 'Die Festlegung der ist die Aufgabe für den Gemeinderat', stellte die FW-Fraktionsvorsitzende in ihrer kurzen Stellungnahme klar. Gleichzeitig hofft sie auf stabile Gewerbesteuereinnahmen, damit auch alle Ziele umgesetzt werden können. Die CDU-Fraktion verwies darauf, dass die 'komfortable Lage' künftig nicht mehr sicher sei. Sie sind mit dem Haushalt und dem Aufstellungsverfahren einverstanden, auch wenn es kritische Stimmen gab. Die IGL-Sprecherin verwies auf die 'doch konstruktive Haushaltsberatung', bei der sich 'viele unserer Anträge im Haushalt wiederfänden.' Einige Anträge wurden von der Fraktion wegen der Kosten zurück-gezogen. 'Je mehr wir haben, desto mehr haben wir zu wenig.' Mit diesem Zitat von Rolf Böhme begann unser Fraktionsvorsitzender sein Statement . Er verwies darauf, dass die Haushaltsanträge der SPD ein geteiltes Echo gefunden haben. Gleichzeitig bedauert die Fraktion, dass der CAP-Markt nun Geschichte sei.
  Alle Fraktionen bedankten sich bei der Kämmerei für die Arbeit und signalisierten ihre Zustimmung zum Haushalt. Die Abstimmung ergab dann auch einstimmige Zustimmung. Zum ersten Mal seit Jahren hat damit auch die IGL-Fraktion einem Gemeindehaushalt zugestimmt!
  Die Lokalzeitung brachte einen Artikel zu diesem Thema, der aber schon nach kürzester Zeit nicht mehr online zu sehen war.
• Es folgte der Wirtschaftsplan 2020 des Versorgungs- und Verkehrsbetriebes und dessen Beratung und Beschluss. 'Für den kleineren Teil' (so der Bürgermeister einleitend) des Haushalts gab es keinerlei Wortmeldungen. Auch hier wurde einstimmig zugestimmt.
• Der Punkt Aktuelle Finanzentwicklungen wurde vom Bürgermeister als Nächstes aufgerufen. Der Kämmerer verwies auf die gerade erfolgte Verabschiedung der beiden Haushaltspläne. 'In der nächsten Sitzung dann wieder' in der gewohnten Form, kündigte er an. Der Hauptamtsleiter informierte die Räte darüber, dass im Kinderhaus am Egelsee eine Waschmaschine und ein Trockner 'abgeamselt' seien. Für die nötige Ersatzbeschaffung sind keine Mittel im Haushalt eingestellt. Er wurde vom Gemeinderat einstimmig beauftragt, zwei Profigeräte zu beschaffen.
• Unter Verschiedenes wurde zunächst der 'Fragenkatalog der letzten Sitzung' beantwortet. Auch wenn eine Schule erst noch einen Medienentwicklungsplan aufstellt, kann die benötigte Hardware beschafft werden. Für die Förderung ist das unschädlich. In der Mozartschule gibt es bereits seit Ende 2019 WLAN, für die Schillerschule ist Einrichtung im Laufe des Jahres geplant. Allerdings gibt es hier noch keinen entsprechend dimensionierten Breitbandanschluss.
Nach rund 20 Minuten war die Sitzung zu Ende. Bis zur anschließenden Sitzung des Technik- und Umweltausschusses verblieb eine 15minütige Pause.

Letzte Aktualisierung:
01.03.2020 10:59 Uhr